Glossar

Außertarifliche Zollbefreiungstatbestände sind im europäischen und im nationalen Zollrecht und in weiteren nationalen Vorschriften vorgesehen. Eine Voraussetzung für die Gewährung der Zollbefreiung ist im Allgemeinen der Verwendungszweck der Ware. Eine Befreiung von der Verbrauchsteuer und der Einfuhrumsatzsteuer ist in einigen Fällen abweichend geregelt. Eine außertarifliche Zollbefreiung kommt für folgende Waren in Betracht: Übersiedlungsgut Übersiedlungsgut wird … weiter lesen

Die tarifliche Abgabenbegünstigung dient dazu, bestimmte Wirtschaftszweige in der Gemeinschaft, insbesondere der verarbeitenden Industrie zu fördern bzw. den außerhalb der Gemeinschaft ansässigen Herstellern wettbewerbsmäßig gleichzustellen. Durch die Beschränkung der Abgabenbegünstigung auf eine genau festgelegte, spezielle Verwendung kann diese Förderung gezielt erfolgen. Diese tarifliche Abgabenbegünstigung stützt sich ganz auf den Zolltarif, insbesondere auf die Einreihung der … weiter lesen

Zölle sind Abgaben im grenzüberschreitenden Warenverkehr, die für die Einfuhr von Waren (Einfuhrabgaben Art. 5 Nr. 20 UZK, Einfuhrzoll) oder für die Ausfuhr von Waren (Ausfuhrabgaben Art. 5 Nr. 21 UZK, Ausfuhrzoll) zu entrichten sind. Einfuhr- und Ausfuhrabgaben nach Art. 5 Nr. 20 und 21 UZK sind gem. § 3 Abs. 3 Abgabenordnung (AO) „Steuern … weiter lesen

Das Zollstrafrecht ist Teil des Steuerstrafrechts. Zollstraftaten sind nach § 369 der Abgabeordnung ebenso wie Steuerstraftaten Taten, die nach den Steuergesetzen strafbar sind, der Bannbruch die Wertzeichenfälschung und deren Vorbereitung, soweit die Tat Steuerzeichen betrifft. Die einzelnen Zollstraftaten sind in den §§ 369 ff. AO geregelt.Hierzu gehört insbesondere die Steuerhinterziehung gem. § 370 AO. Nach … weiter lesen

Im Zollrecht gewährt der „Status eines Zugelassenen Empfängers“ eine Vereinfachung im gemeinschaftlichen/gemeinsamen Versandverfahren. Grundsätzlich müssen Waren, die in das gemeinschaftliche/gemeinsame Versandverfahren überführt wurden, zur Beendigung des Verfahrens unter Vorlage der Versandanmeldung bei der Bestimmungs(zoll)stelle gestellt werden. Ein zugelassener Empfänger kann jedoch Waren, die im Versandverfahren befördert werden, direkt in seinem Betrieb oder an einem anderen … weiter lesen

Unternehmer, die steuerfreie innergemeinschaftliche Warenlieferungen (§ 18a Abs. 6 Umsatzsteuergesetz (UStG)) und/oder im übrigen Gemeinschaftsgebiet steuerpflichtige sonstige Leistungen i.S.d. § 3a Abs. 2 UStG, für die der in einem anderen Mitgliedstaat ansässige Leistungsempfänger die Steuer dort schuldet und/oder Lieferungen i. S. d.§ 25b Abs. 2  UStG im Rahmen von innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschäften ausgeführt haben, sind gemäß … weiter lesen

Ehegatten, die beide unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind und nicht dauernd getrennt leben, können zwischen getrennter Veranlagung gem. § 26a EStG und Zusammenveranlagung gem. § 26b EStG wählen. Bei der Zusammenveranlagung von Ehegatten werden die Einkünfte, die die Ehegatten erzielt haben, zusammen- gerechnet, den Ehegatten gemeinsam zugerechnet und, soweit nichts anderes vorgeschrieben ist, die Ehegatten sodann gemeinsam … weiter lesen