Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechts, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz. Vereinfacht ausgedrückt ist die Marke ist der Name eines Produkts, bezeichnet also Waren wie Software und Heimelektronik oder Dienstleistungen wie den Betrieb eines Einzelhandelsgeschäfts und den Betrieb eines Fitnessstudios. Zu den wertvollsten Marken … weiter lesen
Mehrwertsteuer ist eine umgangssprachliche Bezeichnung für die Umsatzsteuer. Die Bezeichnung „Mehrwertsteuer“ für die Umsatzsteuer geht auf folgende Betrachtungsweise zurück: Da jeder Unternehmer für die von ihm erbrachten Leistungen Umsatzsteuer zu entrichten hat, aber durch den Vorsteuerabzug die auf den Vorleistungen ruhende Umsatzsteuer von seiner Zahllast abziehen kann, unterliegt im Ergebnis für ihn nur seine eigene, … weiter lesen
Als Mißbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten bezeichnet man eine mißbräuchliche Ausnutzung des Steuerrechts zum Zwecke der Steuerumgehung oder Steuerminderung. Nach § 42 AO ist in einem solchen Fall die Steuer so zu erheben, wie sie bei einer angemessenen rechtlichen Gestaltung zu erheben wäre. Ein Mißbrauch liegt nach § 42 Abs. 2 AO vor, wenn eine unangemessene … weiter lesen
