Betriebsprüfung

siehe Außenprüfung

Biersteuer

Die Biersteuer bildet eine Besonderheit unter den bundesgesetzlich geregelten Verbrauchsteuern: Sie wird von der Zollverwaltung (einer Bundesverwaltung) erhoben, während die Einnahmen den Bundesländern zustehen. Sie wird im deutschen Steuergebiet auf Bier erhoben. Steuergegenstand Das Biersteuergesetz (BierStG) bestimmt den Steuergegenstand “Bier” unter Bezug auf bestimmte Positionen der Kombinierten Nomenklatur in der am 19. Oktober 1992 geltenden Fassung (§ 1 … weiter lesen

BMF-Schreiben

BMF-Schreiben stellen allgemeine Weisungen im Sinne der Artikel 108 Abs. 3 Satz 2, 85 Abs. 3 Grundgesetz (GG) dar, die – wie allgemeine Verwaltungsvorschriften nach Artikel 108 Abs. 7 GG – der Vollzugsgleichheit im Bereich der von den Ländern im Auftrag des Bundes verwalteten Steuern dienen.

Branntweinsteuer

Die Branntweinsteuer wurde bis Ende 2017 erhoben. Sie wurde zum 1.1.2018 durch die Alkoholsteuer abgelöst. Der Branntweinsteuer unterlagen im deutschen Steuergebiet Branntwein und branntweinhaltige Waren (sogenannte Erzeugnisse). Eine Definition des Begriffs Branntwein enthieltlt das Branntweinmonopolgesetz nicht. Die steuerrechtliche Definition von Branntwein wurde anhand der sogenannten Kombinierten Nomenklatur vorgenommen. Branntwein im Sinne des Gesetzes waren demnach: … weiter lesen

Chi-Quadrat-Test

Mit Chi-Quadrat-Test bezeichnet man in der mathematischen Statistik eine Gruppe von Hypothesentests. Dieser Text wird von den Finanzämtern eingesetzt um festzustellen, ob eine Ziffer überproportional häufig verwendet wird, was bei einer entsprechend gehäuften Datenmenge auf eine Manipulation des Zahlenwerks hindeutet. Der Test liefert aber nur eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die Unrichtigkeit des Buchführungsergebnisses und bedarf … weiter lesen

Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)

Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) sind völkerrechtliche Verträge, mit deren Hilfe die Staaten vermeiden, dass bei demselben Steuerpflichtigen dieselben Einkünfte für denselben Zeitraum durch gleichartige Steuern mehrfach belastet werden. Das geschieht, wenn Steuerpflichtige entweder in zwei Staaten gleichzeitig ansässig sind oder Einkunftsquellen besitzen, die in anderen Staaten als dem Wohnsitzstaat belegen sind. In beiden Fällen kann jeder betroffene … weiter lesen

Dual-use Güter

Dual-Use-Güter sind Güter, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können wie beispielsweise Werkzeugmaschinen, Prüf- und Messvorrichtungen, aber auch Ventile oder Elektronik. Welche Güter der Exportkontrolle unterliegen, wird in internationalen Abkommen sowie – als Teil der EU-Handelspolitik – auf EU-Ebene festgelegt. Maßgebliche Rechtsgrundlage für die Ausfuhr, die Verbringung, die Vermittlung und die Durchfuhr von … weiter lesen

EEG-Umlage

Die Übertragungsnetzbetreiber sind berechtigt und verpflichtet, von Elektrizitätsversorgungsunternehmen, die Strom an Letztverbraucher liefern, anteilig zu dem jeweils von den Elektrizitätsversorgungsunternehmen an ihre Letztverbraucher gelieferten Strom die Kosten für die erforderlichen Ausgaben nach Abzug der erzielten Einnahmen und nach Maßgabe der Erneuerbar-Energien-Verordnung zu verlangen (EEG-Umlage), § 60 Abs. 1 Satz 1 Gesetz für den Ausbau erneuerbarer … weiter lesen

Einkommensteuer

Einkommensteuer wird auf das Einkommen von natürlichen Personen erhoben. Rechtsgrundlage ist das Einkommensteuergesetz (EStG). Die zu zahlende Einkommensteuer ergibt sich durch Anwendung des Einkommensteuertarifs auf das zu versteuernde Einkommen.

Energiesteuer

Mit der Energiesteuer wird die Verwendung von Energieerzeugnissen als Kraft- oder Heizstoffe innerhalb des deutschen Steuergebiets besteuert. Rechtsgrundlage sind das Energiesteuergesetz (EnergieStG) und die Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV). Besteuert wird die Verwendung von fossilen Energieerzeugnissen wie Mineralöl, Erdgas, Flüssiggas, Kohle, Koks und Schmierstoffen und von nachwachsenden Energieerzeugnissen wie Pflanzenöl und Alkohol. Die Höhe der Energiesteuer richtet sich … weiter lesen